0 stars - 5 reviews5

Promulgationsklausel

die, --, -n

Eingangsformel / Präambel eines Gesetzes oder einer Verordnung


Wortart: Substantiv
Kategorie: Amts- und Juristensprache
Erstellt von: Koschutnig
Erstellt am: 10.09.2012
Bekanntheit: 16%  
Bewertungen: 2 2

Dieser Eintrag ist noch nicht Teil des Wörterbuches.

Dieses Wort kann mit den Informationen auch als PDF ausgegeben werden: PDF von Promulgationsklausel

Ähnliche Wörter


Kommentare (3)


Erst durch die Promulgation, d.i. die Veröffentlichung,
wird ein Gesetz oder eine Verordnung in Kraft gesetzt.
• Gesetze des österr. Nationalrats beginnen gewöhnlich einfach mit "Der Nationalrat hat beschlossen: ..."

Die Promulgationsklausel eines Landesgesetzes lautet bespielsweise:
Der Landtag von Niederösterreich hat am 24. Jänner 2008 beschlossen:
Änderung des NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes 1976
(GVBG-Novelle 2008)
source: RIS
Die Verordnung des BM für öff. Wirtschaft und Verkehr über die Überwachung der Einhaltung der Parkdauer in Kurzparkzonen (Kurzparkzonen-Überwachungsverordnung)hat die Präambel/Promulgationsklausel:
Auf Grund des § 25 Abs. 4 und 4a der Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr. 159, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 518/1994, wird verordnet:
source: RIS

In Deutschland: "Eingangsformel",
s. z.B.
Eingangsformel. Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
source: Gesetze im Internet

oder - aus dem Deutschen Reich -:
Eingangsformel. Auf Grund des § 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans - Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung - vom 29. Oktober 1936 (Reichsgesetzbl. I S. 927) wird zur Ausführung der Anordnung über die Zulässigkeit von Konzessionsabgaben der Unternehmen und Betriebe zur Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser an Gemeinden und Gemeindeverbände (Konzessionsabgabenanordnung/Energie-KAE) vom 4. März 1941 (Reichsanzeiger Nr. 57 vom 8. März 1941) mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahresplan angeordnet:
source: Gesetze im internet

Koschutnig 10.09.2012


Wenn вихрь :-) , ein sehr österreichisches Wort verbannt:
"beamtensprache sollte hier keine platz finden" ( du вихрь nix Deitsch?)
Dabei kann Ein Nicht-Österreicher kann in Österreich gar kein Beamter werden!

Die Promulgationsklausel von Bundes(Verfassungs)gesetzen hat zu lauten: „Der Nationalrat hat beschlossen:… "
source: W.F. Czerny und Heinz Fischer, Kommentar zur Geschäftsordnung des Nationalrates… (1982)
Einen direkten Gottesbezug enthält die Präambel/Promulgationsklausel de V L-G des Landes Tirol, 21.09.1989 LGBl 1988/6
source: Karl Heinz Auer, Das Menschenbild als rechtsethische Dimension der Jurisprudenz (2005)

Die fehlende Promulgationsklausel. Eine ungewöhnliche Druckfehlerberichtigung findet sich im BGBl 1993/437 (159. Stück, ausgegeben am 30.6.1993
source: Stefan Griller, Grundfragen und aktuelle Probleme des öffentlichen Rechts

Einleitung der Promulgationsklausel, sofern die Verordnung vom Vorsitzenden des Bezirksschulrates gemäß § 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 13 Abs, 3 des Bundes-Schulaufsichtsgesetzes erlassen wird: ...
source: Die Schulgesetze des Bundes (ÖBV 1967)
Promulgationsklausel, sofern die Verordnung vom Kollegium desLandesschulrates erlassen wird: …
source: Die Schulgesetze des Bundes (ÖBV 1967)

Koschutnig 30.10.2015


Buchstabengetreu hat "schnubbel", wie er sich nun nennt, auch diesen Begiff aus der Rechtssprache kopiert. Was für ein Kopf!
Lanquart 09.02.2022





Facebook   Xing   Twitter

Impressum | Nutzung | Datenschutz

Das österreichische Deutsch, oder einfach Österreichisch, zeichnet sich durch besondere Merkmale aus. Es besitzt einen einzigartigen Wortschatz, bekannt als Austriazismen, sowie charakteristische Redewendungen.

Die Eigenarten von österreichischem Deutsch gehen jedoch über den Wortschatz hinaus. Sie beinhalten auch Grammatik und Aussprache, inklusive der Phonologie und Intonation. Darüber hinaus finden sich Eigenheiten in der Rechtschreibung, wobei die Reform von 1996 gewisse Grenzen setzt.

Das österreichische Standarddeutsch ist von der Umgangssprache und den in Österreich gebräuchlichen Dialekten, wie den bairischen und alemannischen, klar abzugrenzen.

Dieses Online Wörterbuch der österreichischen Sprache definiert sich nicht wissenschaftlich, sondern versucht eine möglichst umfangreiche Sammlung an unterschiedlichen Sprachvarianten in Österreich zu sammeln.

Für Studenten in Österreich gibt es eine Testsimulation für den Aufnahmetest Psychologie.

Hinweis: Das vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung mitinitiierte und für Schulen und Ämter des Landes verbindliche Österreichische Wörterbuch, derzeit in der 44. Auflage verfügbar, dokumentiert das Vokabular der deutschen Sprache in Österreich seit 1951 und wird vom Österreichischen Bundesverlag (ÖBV) herausgegeben. Unsere Seiten und alle damit verbundenen Dienste sind mit dem Verlag und dem Buch "Österreichisches Wörterbuch" in keiner Weise verbunden.

Unsere Seite hat auch keine Verbindung zu den Duden-Nachschlagewerken und wird von uns explizit nicht als Standardwerk betrachtet, sondern als ein Gemeinschaftsprojekt aller an der österreichichen Sprachvariation interessierten Personen.